Spruch Art. 3 EMRK, Art. 2 EMRK, Art. 13 EMRK iVm. Art. 3 EMRK - Erniedrigende Aufnahmebedingungen für Asylwerberfamilie. Zulässigkeit der Beschwerde hinsichtlich Art. 3 EMRK (mehrheitlich). Verletzung von Art. 3 EMRK (5:2 Stimmen). Zulässigkeit der Beschwerde hinsichtlich Art. 2 EMRK (mehrheitlich). Keine…
Text Begründung: Sachverhalt: Bei den Bf. handelt es sich um V. M. und G. S. M., die Eltern von fünf 2001, 2004, 2007 bzw. 2011 geborenen Kindern. Ihre 2001 geborene älteste Tochter, die auch Bf. war, starb nach Erhebung der Beschwerde am 18.12.2011. Sie litt von Geburt an einer zerebralen und motorische…
Rechtliche Beurteilung Rechtsausführungen: Die Bf. behaupten eine Verletzung von Art. 3 EMRK (hier: Verbot der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung) durch ihren Ausschluss aus den Betreuungseinrichtungen ab 26.9.2011 und durch ihre Abschiebung nach Serbien bzw. die Verweigerung der Regularisierung ihres Aufenthal…