Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Erstgerichtes wird wiederhergestellt. Die klagende Partei ist schuldig, der zweit- und drittbeklagten Partei die mit EUR 2.773 (darin enthalten EUR 462,17 USt) bestimmten Kosten der Berufungsbeantwortung sowie die mit EUR 2.454,98 (darin enthalten EUR …
Text Entscheidungsgründe: Am 17. 5. 2004 war der Kläger zur Durchführung von Lebendtiertransporten mit einem in seinem Eigentum stehenden und von ihm gehaltenen LKW der Marke MAN, vollbeladen mit lebenden Schweinen, auf der Bundesstraße B 19 von Tulln kommend in Richtung Gaisruck unterwegs. Auf Höhe des …
Rechtliche Beurteilung Die Revision ist wegen Verkennung der Rechtslage durch das Berufungsgericht zulässig und berechtigt. Zutreffend haben bereits die Vorinstanzen ein Verschulden des Klägers bejaht, weil dieser das Bankett befahren hat. Das Bankett darf von Kraftfahrzeugen überhaupt nicht, auch nicht zum Ausweichen, be…
