JudikaturJustizRS0122167

RS0122167 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. Juni 2007

RS0122167 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Gibt es keine Bindungswirkung in Bezug auf den Kausalzusammenhang zwischen Arbeitsunfall/Berufskrankheit und einer später auftretenden gleichartigen Gesundheitsstörung, kann eine Feststellung nach § 82 Abs 5 ASGG auch nicht das - hier strittige - Verhältnis zwischen endogenen Ursachen und berufskrankheitsbedingten Ursachen der Berufskrankheit festlegen.

Entscheidung
1

  • 10ObS187/06g—OGH Entscheidung

    26. Juni 2007
    Spruch

    Dem Rekurs des Klägers wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: 1. Vorgeschichte: 1.1. Der am 28. 4. 1944 geborene Kläger wurde im Jahre 1966 vom österreichischen Bundesheer zur Bundesgendarmerie überstellt. Er legte nach der Gendarmerieausbildung die Dienstprüfung ab und versah nach kurzer Verwendung beim GP S***** überwiegend beim GP Z***** seinen …

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig; er ist jedoch nicht berechtigt. 7.1. Vorweg ist festzuhalten, dass der Rekurs gegen einen Aufhebungsbeschluss auch von derjenigen Partei erhoben werden kann, auf deren Berufung hin die Aufhebung erfolgt ist (RIS-Justiz RS0043817…