Spruch Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird dahin abgeändert, dass er zu lauten hat: „Der Antrag der klagenden Partei, zur Sicherung ihres Anspruchs gegen die beklagte Partei auf Unterlassung des sklavischen Nachbaus bzw sittenwidriger schmarotzerischer Ausbeutung, worauf…
Text Begründung: Die Klägerin vertreibt unter der Bezeichnung „Meisterbox" Montageblöcke aus Polyurethan, in die Kunststoff- oder Kupferrohre eingebettet sind, die für den Anschluss von Sanitär- und Heizungsgeräten vorgesehen sind. Der Geschäftsführer der Klägerin hat diese Montageblöcke entwickelt; er …
Rechtliche Beurteilung Der Revisionsrekurs der Beklagten ist zulässig und berechtigt. Das Nachahmen eines fremden Produkts, das keinen Sonderrechtsschutz genießt, ist an sich nicht wettbewerbswidrig; ein Verstoß gegen § 1 UWG ist aber dann anzunehmen, wenn im Einzelfall besondere Umstände hinzutreten, aus denen sich die …