RS0121416 – OGH Rechtssatz

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Die Ehe der Eltern der beiden Kinder wurde geschieden. In einem anlässlich der Scheidung geschlossenen Vergleich haben sich die Eltern dahin geeinigt, dass die Obsorge für die Kinder der Mutter zusteht, in deren Haushalt sie daher betreut und versorgt werden. Über einen Antrag des Vaters…

Entgegen diesem Ausspruch ist der von der Mutter namens der Kinder erhobene Revisionsrekurs, mit dem eine Abänderung der vorinstanzlichen Entscheidungen im Sinn einer Antragstattgabe angestrebt wird, mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 2 ZPO (bzw § 62 Abs 1 AußStrG…

Dem Revisionsrekurs wird dahin Folge gegeben, dass a) in Ansehung des erstinstanzlichen Beschlusses vom 6. Februar 2006 die Entscheidung des Gerichts zweiter Instanz aufgehoben und diesem die neuerliche Entscheidung über den Rekurs des Vaters aufgetragen wird; b) in Ansehung des erstinstanzlichen Be…

Begründung: Die Ehe der Eltern des zur Zeit der Beschlussfassung in erster Instanz noch nicht 7 ½-jährigen Marco war mit Beschluss vom 14. Dezember 2005 nach § 55a EheG im Einvernehmen geschieden worden. Anlässlich der Scheidung hatten die Eltern eine gerichtliche Vereinbarung getroffen, wonach u.a.…

1.) Zur pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung des Scheidungsvergleichs in Ansehung des Minderjährigen: Zutreffend zeigt hier der Vater auf, dass das Gericht zweiter Instanz mit seiner Ansicht, es komme für seine Entscheidung allein auf die Sachlage zur Zeit der Beschlussfassung in erster Instanz an,…