RS0121339 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Aus ihrem Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Punkten II und III des Schuldspruchs, demgemäß auch im Strafausspruch und im Adhäsionserkenntnis aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und …

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde ***** P***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 1 StGB (I) sowie der Vergehen der Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung nach § 205a Abs 1 StGB (II) und der sexuellen Belästigung nach § 218 Abs 1 Z 1 StGB (III) schuldig erkannt.…

[3] Die dagegen aus den Gründen der Z 4, 5, 5a und (nominell) 10 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten ist nicht im Recht. [4] Die Verfahrensrüge (Z 4) rügt die Abweisung eines in der Hauptverhandlung vom 18. Dezember 2020 gestellten Beweisantrags (ON 23 S 34). S…

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerden werden der Wahrspruch der Geschworenen in Betreff der Hauptfragen 1, 2 und 5 sowie das darauf beruhende Urteil im Schuldspruch des Angeklagten Karamjit S***** wegen des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (A/1) und des…

Gründe: Karamjit S***** wurde des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (A/1), des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und 2 erster Fall StGB (A/2), des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (A/3) und des …

Den - von Karamjit S***** aus Z 8, 9, 10, 10a und 11 lit a, von Avtar S***** aus Z 8, 10a und 12 des § 345 Abs 1 StPO ergriffenen - Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten kommt Berechtigung zu. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Karamjit S*****: Die Instruktionsrüge (Z 8) vermisst zu Recht eine Belehru…