RS0120792 – OGH Rechtssatz

Miljan S***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.…

Gründe: Miljan S*****, geboren am 5. April 1986, wurde mit Urteil des Jugendgeschworenengerichtes am Sitz des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 22. März 2006 (ON 92 der Hv-Akten) wegen des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB sowie des Vergehens n…

Soweit der Angeklagte das Vorliegen der Tatbegehungsgefahr in Frage stellt, ist ihm entgegenzuhalten, dass er diesen Umstand im Beschwerdeverfahren nicht releviert und daher diesbezüglich den Instanzenzug nicht ausgeschöpft hat (§ 1 Abs 1 GRBG - vgl S 3 des OLG-Beschlusses). Den gegen die Verhältnis…

Miljan S***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.…

Gründe: Miljan S*****, geboren am 5. April 1986, wurde mit Urteil des Jugendgeschworenengerichtes am Sitz des Landesgerichtes Wr. Neustadt vom 22. März 2006 (ON 92) wegen des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB sowie des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z…

Soweit der Angeklagte behauptet, weder bei der Anlass- noch bei der Prognosetat handle es sich um eine strafbare Handlung mit schweren Folgen, ist ihm entgegen zu halten, dass er diesen Umstand im Beschwerdeverfahren nicht releviert und daher diesbezüglich den Instanzenzug nicht ausgeschöpft hat (§ …