RS0120170 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Alexander H***** schuldig erkannt, das „zweifache" Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I.) und das „zweifache" Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 1 StGB (II.) begangen zu haben. D…

Die dagegen aus Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO unter dem Titel „Berufung wegen Nichtigkeit" erhobene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Entgegen dem Beschwerdevorbringen blieben die Feststellungen zur Tathandlung I. 1. nicht unbegründet (Z 5 vierter Fall), sondern wurden auf die als gla…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde und in amtswegiger Wahrnehmung gemäß § 290 Abs 1 StPO wird das angefochtene Urteil, welches im Übrigen unberührt bleibt, in der rechtlichen Unterstellung der den Angeklagten Michael R***** und Cindy K***** laut II A und dem Angeklagten Michael R**…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Michael R***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I A und B des Urteilssatzes) sowie der Vergehen der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB aF (II) und der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (IV) s…

Zu Unrecht macht der auf § 439 Abs 1 und 2 StPO verweisende Beschwerdeführer in der Verfahrensrüge (Z 3) Nichtigkeit der Anordnung seiner Unterbringung in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter wegen der lediglich einstündigen Anwesenheit der psychiatrischen Sachverständigen Dr. Sigrun Ro*****…