JudikaturJustizRS0119729

RS0119729 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. Juli 2019

RS0119729 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Da es sich bei Richtverwendungen um gesetzlich zugeordnete Arbeitsplätze handelt, die den Wert wiedergeben, der ihnen aufgrund ihres Inhaltes und ihrer organisatorischen Stellung am Tag des Inkrafttretens der betreffenden Gesetzesbestimmung zukommt, bedarf es bei einem Richtverwendungsarbeitsplatz keiner gesonderter Bewertung im Sinne der durch §137 Abs3 BDG vorgegebenen Kriterien.

Entscheidungen
2

  • 8ObA93/04s—OGH Entscheidung

    17. Februar 2005
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.410 EUR bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen. …

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Kläger ist seit 1991 als Vertragsbediensteter der Beschäftigungsart „Höherer Dienst" bei der Beklagten beschäftigt. Bis 30. 11. 1998 war er in der Sektion IV, Gruppe A, Abteilung 3, Referat c des Bundesministeriums für Land und Forstwirtschaft mit Dienstort Wien tätig. Im …

    Rechtliche Beurteilung

    Die dagegen vom Kläger erhobene Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist jedoch nicht berechtigt. In der Revision wiederholt der Kläger seinen Standpunkt, seine Zustimmung zur Versetzung sei „erschlichen" worden und demgemäß unwirksam. Vertraglich sei vereinbart wo…