JudikaturJustizRS0117785

RS0117785 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. Juli 2015

RS0117785 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Sind bei der Ausgleichszulagenberechnung Direktleistungen ausländischer Versicherungsträger zu berücksichtigen, so ist nicht von dem im Ausland ausbezahlten Betrag, sondern von den entsprechenden Schillingbeträgen(beziehungsweise nunmehr Eurobeträgen) auszugehen. Maßgeblich ist vielmehr der tatsächlich realisierbare Gegenwert in Schilling beziehungsweise Euro der an die Versicherte im maßgebenden Zeitraum in ausländischer Währung ausbezahlten Pensionsbeträge.

Entscheidungen
3

  • 10ObS70/15i—OGH Entscheidung

    30. Juli 2015
    Spruch

    Der Revision der klagenden Partei wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei einen mit 185,76 EUR (davon 30,96 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Teil der Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Aufgrund des Bescheids vom 10. November 2008 bezieht der Kläger von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt seit 1. Juni 2007 eine Alterspension. Er ist weiters Bezieher einer Rente aus Rumänien. Die beklagte Partei zahlte dem Kläger ab 1. Juni 2007 einen Vorschuss auf die Au…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist jedoch nicht berechtigt. In seiner Revision führt der Kläger aus, dass die generelle Heranziehung eines Wechselkurses von 3,9950 (LEI zu EUR) unrichtig sei, da dieser Tageskurs nur am 22. Dezember 2008 gültig gewesen sei…

  • 10 ObS 306/02a—OGH Entscheidung

    15. Juli 2003