JudikaturJustizRS0117603

RS0117603 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. Januar 2019

RS0117603 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das teilweise und ohne unmittelbare Ableitung aus dem Gesetz in der Literatur vertretene und vom Rechtsmittelwerber ins Treffen geführte "Prinzip, dass die Haftdauer wesentlich hinter der zu erwartenden Strafe zurückbleiben muss", vermag der Oberste Gerichtshof aus geltendem Recht nicht abzuleiten.

Entscheidungen
2

  • 14Os11/19b—OGH Entscheidung

    29. Januar 2019
    Spruch

    Juan P***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Beschwerde wird abgewiesen.…

    Text

    Gründe: Mit (im zweiten Rechtsgang ergangenem) Urteil des Landesgerichts Linz als Schöffengericht vom 30. Jänner 2018, GZ 20 Hv 48/15g 870, wurde – soweit für das Verfahren über die Grundrechtsbeschwerde relevant – Juan P***** der Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 12 zweiter Fall StGB, § 28a A…

    Rechtliche Beurteilung

    Der dagegen erhobenen Grundrechtsbeschwerde des Angeklagten P***** kommt keine Berechtigung zu. Die rechtliche Annahme einer in § 173 Abs 2 StPO genannten Gefahr überprüft der Oberste Gerichtshof im Grundrechtsbeschwerdeverfahren dahin, ob die Prognoseentscheidung aus den im angefochtenen Beschluss …

  • 11Os71/03—OGH Entscheidung

    27. Mai 2003
    Spruch

    Ugo A***** wurde im Grundrecht auf persönliche Freiheit nicht verletzt. Die Grundrechtsbeschwerde wird abgewiesen.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Beschluss des Beschwerdegerichtes wurde die über Ugo A***** - der mit (nur) von ihm puncto Nichtigkeit, Schuld und Strafe bekämpften Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 18. März 2003, GZ 12 Hv 25/03z-26, wegen des Verbrechens der Hehle…

    Rechtliche Beurteilung

    Die dagegen erhobene Grundrechtsbeschwerde ist nicht berechtigt. Die Behauptung, "aufgrund der Dauer der bisherigen Untersuchungshaft sei die weitere Annahme ... des Haftgrundes der Fluchtgefahr nicht gerechtfertigt", ist unbegründet. Fallbezogen (vgl die oben angeführten Daten) konnte der Beschwerd…