RS0117583 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird zurückgewiesen. Begründung:…

1. Die behaupteten sekundären Feststellungs-mängel zum Maisanbau auf der Liegenschaft der Beklagten liegen nicht vor, traf doch das Erstgericht dazu Feststellungen. Wurden aber zu einem bestimmten Thema Tatsachenfeststellungen getroffen, mögen diese auch von den Vorstellungen der Rechtsmittelwerberi…

Die Revision der klagenden Partei wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei hat die Kosten ihrer Revisionsbeantwortung selbst zu tragen.…

Begründung: Die Klägerin ist grundbücherliche Alleineigentümerin der Liegenschaft EZ ***** KG *****, bestehend aus dem unbebauten als Pferdekoppel landwirtschaftlich genutzten Grundstück *****. Die Beklagte ist Alleineigentümerin der unmittelbar angrenzenden Liegenschaft EZ ***** KG ***** mit den …

1. Gemäß § 364 Abs 2 ABGB kann der Eigentümer eines Grundstücks den Nachbarn die von dessen Grund ausgehenden Einwirkungen etwa durch Abwässer insoweit untersagen, als sie das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß überschreiten und die ortsübliche Benutzung des Grundstücks wesentlich beei…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass der erste Absatz im Spruch des Ersturteils, das im Übrigen in der Hauptsache bereits in Rechtskraft erwachsen ist, sowie die Kostenentscheidung zu lauten haben: „Das Begehren, der Beklagte sei schuldi…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind Eigentümer benachbarter Grundstücke, an die im Westen landwirtschaftlich genutzte Liegenschaften angrenzen. Diese Nachbargrundstücke liegen auf einem flachen Abhang. Von diesen Grundstücken abfließendes Niederschlagswasser bewegt sich entsprechend der Hangne…

Die dagegen erhobene Revision des Beklagten ist zulässig und berechtigt. Zutreffend verweist der Revisionswerber darauf, dass die Maßnahmen auf der Liegenschaft der Klägerin, nämlich die Errichtung eines Gebäudes und eines angrenzenden Traufenwegs, durch die auf ihre Liegenschaft gelangendes Oberflä…

Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichts wird aufgehoben. Dem Berufungsgericht wird die neuerliche Entscheidung aufgetragen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Kläger sind je zur Hälfte Eigentümer der Liegenschaft EZ 116, zu der das Grundstück 182/3 gehört. Die beklagte Partei ist Eigentümerin der davon östlich gelegenen Liegenschaft EZ 252, die unter anderem aus dem Grundstück 1569 besteht. Östlich von diesem Grundstück verläuft eine Lande…

Die Revision der Kläger ist zulässig und mit dem hilfsweise gestellten Aufhebungsantrag auch berechtigt. 1.) § 39 Abs 1 WRG verbietet dem Eigentümer eines Grundstücks die willkürliche Änderung der natürlichen Abflussverhältnisse zum Nachteil des unteren Grundstücks. Nach Abs 2 ist auch der Eigentüme…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen, die in ihrem Leistungsausspruch im Anfechtungsumfang bestätigt werden, werden im Übrigen dahin abgeändert, dass die Entscheidung - einschließlich der bereits in Rechtskraft erwachsenen Teilabweisung - insgesamt zu lauten hat: „…

Entscheidungsgründe: Am 17. 4. 2003 baute der Beklagte auf seinem oberhalb des Hauses der Kläger liegenden Feld Mais an, und zwar teilweise quer zum Hang, teilweise in Falllinie. Der vermehrte Anbau von Kulturpflanzen mit später Bodendeckung, so vor allem von Mais, bewirkt eine starke Zunahme der Er…

Die Revision ist zulässig und hinsichtlich des Ausspruchs über das Unterlassungsbegehren teilweise berechtigt. Im Zusammenhang mit dem Zahlungsbegehren macht der Revisionswerber allein geltend, die Vorinstanzen hätten den Klägern Ersatz auch für Schadensposten zuerkannt, auf die das Begehren gar nic…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagenden Parteien sind schuldig, der beklagten Partei binnen 14 Tagen die mit 366,43 EUR (darin 61,07 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens zu zahlen. …

Entscheidungsgründe: Die Kläger sind je zur Hälfte Eigentümer einer Liegenschaft, an die ein im Eigentum der beklagten Partei stehendes Grundstück, auf dem sich ein Naturteich befindet, angrenzt. Die beklagte Partei erwarb diese Liegenschaft, die sie zuvor jahrelang gepachtet und auf der sie bis vo…

Unzweifelhaft sind die Kläger seit Bestehen der Nachbarschaft im Jahre 1993 berechtigt, nachbarrechtliche Ansprüche im Sinne des § 364 Abs 2 ABGB gegen die beklagte Partei geltend zu machen. Die zitierte gesetzliche Bestimmung unterscheidet zwischen unmittelbaren und mittelbaren Einwirkungen auf d…