JudikaturJustizRS0115839

RS0115839 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
08. November 2001

RS0115839 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Die Gläubigerschutzbestimmungen im Gesellschaftsrecht hindern nicht die Beteiligung eines (ideellen) Vereins als persönlich haftender Gesellschafter (hier: KEG).

Entscheidung
1

  • 6Ob188/01t—OGH Entscheidung

    08. November 2001
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Dem Erstgericht wird die Fortsetzung des Verfahrens aufgetragen.…

    Text

    Begründung: Der mit Bescheid der Vereinsbehörde vom 28. 12. 2000 nicht untersagte Verein ist nach seinen Statuten nicht auf Gewinn gerichtet und bezweckt die Förderung der Vielfalt und Bestandssicherheit des Waldes, die vermehrte Nutzung des Holzes als Energieträger, die Verringerung des CO2-Ausst…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig und im Sinne einer Aufhebung der Beschlüsse der Vorinstanzen im Ergebnis auch berechtigt. Zu beurteilen ist die unternehmerische Tätigkeit eines ideellen Vereins als geschäftsführender persönlich haftender Gesellschafter einer KEG, die nach den Antragsbehauptungen …