RS0114851 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin erlitt am 6. 7. 1998 im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit einen Arbeitsunfall, bei welchem sie sich einen Bruch des 6. Halswirbelkörpers, einen Bruch des linken Speichenköpfchens und eine Prellung des oberen Augenhöhlenrandes rechts zuzog. Die un…

Die Revision ist nicht berechtigt. Ob die schon in der Berufung behaupteten und vom Berufungsgericht behandelten angeblichen Mängel des Verfahrens erster Instanz (unterlassene Einholung eines unfallchirurgischen und eines berufskundlichen Gutachtens) vom Gericht zweiter Instanz zutreffend verneint w…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Klägerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin erlitt am 2. 10. 1985 einen Verkehrsunfall, der mit Bescheid der beklagten Partei vom 8. 10. 1986 als Arbeitsunfall anerkannt wurde. Aufgrund dieses Bescheides vom 8. 10. 1986 und des Urteils des Landesgerichts Krems a. d. Donau vom 14. 10. 1987, 15 Cgs 1104/87-16…

Die Revision ist nicht berechtigt. Die Klägerin wiederholt die bereits in der Berufung vorgetragene Argumentation, in dem Urteil des Landesgerichts Krems a. d. Donau vom 31. 3. 1989 sei festgestellt worden, dass Beschwerden und Arthrosebildungen im Hüftgelenk der Klägerin Folgen einer durch den Ar…