RS0114590 – OGH Rechtssatz

1./ Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten werden verworfen. 2./ In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das angefochtene Urteil, das sonst unberührt bleibt, in der Nichtunterstellung der Taten des Erstangeklagten zu II./1./ unter §§ 12 zweiter Fall, 205 Abs 1 StG…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden A***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I./1./), der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I./2./) sowie der Verbrechen der pornographischen Darstellung Minderjähr…

I./ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten G*****: Soweit die Tatsachenrüge (Z 5a) unter Bezugnahme auf die leugnende Einlassung des Nichtigkeitswerbers in der Hauptverhandlung (ON 121 S 8; vgl dazu US 11 ff) das Vorliegen tragfähiger Beweise für eine Bestimmung der Angeklagten A***** zu der im …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten Thomas S***** auch die durch seine erfolglos gebliebenen Rechtsmittel verursachten Kosten des Verfahrens zur Last. …

Gründe : Mit dem angefochtenen Urteil wurden Egon S***** und Thomas S***** des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Umündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I) und des Vergehens des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt. Danach haben sie zwischen Jä…

Entgegen der Verfahrensrüge (Z 3) wurde die Bestimmung des § 151 Abs 1 Z 3 StPO, welche - bei sonstiger Nichtigkeit von deren Aussagen - untersagt, Zeugen zu vernehmen, die wegen ihrer Leibes- oder Gemütsbeschaffenheit außer Stande sind, die Wahrheit anzugeben, in der Hauptverhandlung nicht v…