RS0112971 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungs- und Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Q***** (in Hinkunft: Schuldner) war sei dem Jahr 1972 mit der Klägerin verheiratet und seit dem Jahr 1994 Alleineigentümer einer Liegenschaft. Mit Übergabsvertrag vom 30. Juli 2012 (Beilage ./C) übertrug der Schuldner der Erstbeklagten (seiner und der Klägerin Enkeltochter) eine ideelle …

Die Revision ist zulässig und (im Sinn des implizit gestellten Aufhebungsantrags) berechtigt , weil die Begründung des Berufungsgerichts für die Verneinung der Ersatzpflicht des Zweitbeklagten nach § 13 AnfO nicht zutrifft. 1. Vorweg ist klarzustellen: 1.1. Weder das dem Schuldner noch das dem Zweit…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Der Ehemann der Beklagten schuldet der klagenden Partei auf Grund von Urteilen des Handelsgerichtes Wien vom 16. 2. 1996 S 13 Mio samt Zinsen und Kosten. Am 28. 3. 1995 wurde die H***** Gesellschaft mbH gegründet, deren Gesellschafter unter anderem der Ehemann der Beklagten war. Dieser…

Gemäß § 13 Abs 1 AnfO kann der Gläubiger das, was durch die anfechtbare Handlung dem Vermögen des Schuldners entgangen oder daraus veräußert oder aufgegeben worden ist, soweit für sich beanspruchen, als es zu seiner Befriedigung erforderlich ist; ist dies nicht tunlich, so ist Ersatz zu leisten. Zi…