RS0112683 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Der väterliche Großvater hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen .…

Begründung: Der Minderjährige ist das unehelich geborene Kind von J* M* und G* P*. Seit 3. 4. 2014 ist der Minderjährige im Rahmen der vollen Erziehung auf einem Pflegeplatz untergebracht, das vom Land Niederösterreich ausbezahlte Pflegekindergeld beträgt 567 EUR monatlich. Die Mutter ist in instabi…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, aber nicht berechtigt. 1. Soweit die Eltern nach ihren Kräften zur Leistung des Unterhalts nicht im Stande sind, schulden ihn gemäß § 232 ABGB die Großeltern, „nach den den Lebensverhältnissen der Eltern angemessenen Bedürfnissen des Kindes“. Ein Großelternteil hat …

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die beiden unehelichen Kinder befinden sich in Obsorge ihrer Mutter und werden in deren Haushalt betreut. Der Unterhaltssachwalter beantragte, die väterlichen Großeltern ab 1. 3. 1996 zur Leistung des altersentsprechenden Regelunterhalts für deren beide Enkelkinder zu verpflichten. Die …

Der Rekurs des Unterhaltssachwalters ist zulässig, aber nicht berechtigt. Die Ausführungen des Rekursgerichts zur Frage, unter welchen Voraussetzungen Großeltern gemäß den §§ 166 und 141 ABGB zur Leistung von Unterhalt an ihre Enkelkinder herangezogen werden können, stehen im Einklang mit der ständi…