RS0112583 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Silvan S***** - abweichend von der auf einen Schuldspruch wegen des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB gerichteten Anklage (ON 15) - des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1…

Zur inneren Tatseite führte das Erstgericht in den Entscheidungsgründen aus, es könne nicht festgestellt werden, dass es dem Angeklagten darauf ankam, Michael M***** schwer zu verletzen (US 5). Beweiswürdigend nahm es auf die leugnende Verantwortung des Angeklagten und auf eine Reihe von Aspekten de…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben; es werden der Wahrspruch der Geschworenen zur Eventualfrage II und der darauf beruhende Schuldspruch aufgehoben und die Sache - unter Aufrechterhaltung des unberührt bleibenden Wahrspruches zur Hauptfrage sowie zur Eventualfrage I - zur neuen Verhandlu…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Schukri B***** des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in Wien in der Nacht vom 17. auf den 18. Dezember 1998 dem Oliver Damien N****…

Mit Recht rügt nämlich der Beschwerdeführer, der Schwurgerichtshof habe bei der Fragestellung an die Geschworenen die Bestimmung des § 313 StPO verletzt. Im Hinblick auf die in der Hauptverhandlung vorgebrachte Verantwortung (S 484 ff, 489, 491/I. Bd), in Notwehr, jedenfalls aber in Putativnotwehr …