Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last,…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem stimmeneinhelligen Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Selami A***** des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB und des Vergehens nach § 36 Abs 1 Z 1 WaffenG (1986) schuldig erkannt. Darnach liegt ihm zur Last. 1. am 6.November…
Rechtliche Beurteilung Im Sinne der Verfahrensrüge (Z 4) trifft es zwar zu, daß der Angeklagte entgegen § 178 StPO von den festnehmenden Sicherheitsorganen nicht darüber unterrichtet wurde, daß seine Aussagen auch als Beweis gegen ihn Verwendung finden können. Der Beschwerdeführer übersieht jedoch, daß eine Verletzung de…
