RS0108601 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der rechtlichen Unterstellung des der Angeklagten zu 1./ angelasteten Diebstahls auch unter § 128 Abs 1 Z 1 (letzter Fall) StGB, demzufolge auch im Strafausspruch (einschließlich d…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Imola D***** des Vergehens des schweren Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 1 (letzter Fall) StGB (1./) sowie des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (2./) schuldig erkannt. Danach hat sie am 12. Juni 2017 in S***** mit dem Vorsatz, sich durch die …

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, Z 9 lit a und Z 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten, der teilweise Berechtigung zukommt. Zum Schuldspruch 1./ vermisst die Subsumtionsrüge (Z 10) zu Recht hinreichende – die Annahme der Qualifikation des § 128 Abs 1 Z 1 letzter Fall …

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerden und aus deren Anlass (§ 290 Abs 1 StPO) wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der rechtlichen Unterstellung der den Angeklagten angelasteten Diebstähle auch unter § 128 Abs 1 Z 1 und § 130 dritter Fall StGB sowie demzu…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige Teilfreisprüche und einen Verfolgungsvorbehalt enthaltenden Urteil wurden die Angeklagten Franz F*****, Manuel Fr***** und Michael Fo***** des teils in der Entwicklungsstufe des Versuchs (§ 15 StGB) verbliebenen Verbrechens des gewerbsmäßigen schwer…

Soweit die Mängelrüge eine unzureichende Begründung der gewerbsmäßigen Begehung der (in Ansehung des Grundtatbestands nicht bekämpften) Diebstähle moniert, richtet sie sich gegen die beweiswürdigenden Erwägungen des Erstgerichts nach Art einer - hier unzulässigen - Schuldberufung (Ratz, WK-StPO § 28…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen (in Ansehung des Schuldspruches I nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4 StGB und im Ausspruch, daß die Diebstähle gewerbsmäßig begangen worden sind) unberührt bleibt, 1.) in den Aussprüchen, a) daß die Diebstähl…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthaltenden Urteil wurde Rosemarie O***** der Verbrechen des gewerbsmäßig schweren Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 1 und Z 4, 130 vierter (gemeint offenbar dritter) Deliktsfall StGB und des gewerbsmäßigen Betruges nach §…

Die dagegen gerichtete, auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde ist teilweise im Recht. Die Subsumtionsrüge (Z 10) ist insoweit verfehlt, als sie sich gegen die Annahme wendet, daß die (nicht bekämpften) Diebstähle (I) an sich gewerbsmäßig (= § 130 erster Fall StG…