JudikaturJustizRS0105075

RS0105075 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. März 2021

RS0105075 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Von jedem Kraftfahrer muß verlangt werden, daß er auch in (vermeintlich) gefährlichen Situationen in der Lage bleibt, maßhaltende Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu treffen, und zu überstürztem, allenfalls (sonst allgemein) gröblich verkehrswidrigem Verhalten (wie etwa dem Überfahren einer Sperrlinie in den einzigen für den Gegenverkehr bestimmten Fahrstreifen) ohne Schuldvorwurf erst dann Zuflucht nehmen darf, wenn die (vermeintliche) Gefahr für ihn plötzlich und überraschend auftritt und wenn mit dem Gelingen des Abwehrmanövers gerechnet werden muß.

Entscheidungen
2

  • 2Ob111/20t—OGH Entscheidung

    25. März 2021
    Spruch

    I. Die Revision der beklagten Parteien wird zurückgewiesen. II. Der Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung zu lauten hat: „1. Die Klagsforderung besteht mit 9.228,16 EUR zu Recht. 2. Die eingewendete Gegenforderung best…

    Text

    Entscheidungsgründe: [1] Am 19. 9. 2018 ereignete sich bei Dunkelheit im Ortsgebiet von Götzens in der Kirchstraße auf Höhe der Hausnummern 4 bis 6 ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Lenker und Halter seines PKW Audi und der Erstbeklagte als Lenker eines von der zweitbeklagten Partei gehalt…

    Rechtliche Beurteilung

    [14] I. Zur Revision der beklagten Parteien: [15] Weder in der Zulassungsbegründung noch in der Revision der beklagten Parteien wird eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO aufgezeigt: [16] 1. Die Pflicht, sich von der Gefahrlosigkeit des beabsichtigten Fahrstreifenwechsels zu überzeug…

  • 2Ob2153/96y—OGH Entscheidung

    04. Juli 1996
    Spruch

    Es wird der Revision Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Rechtssache an das Gericht zweiter Instanz zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Kosten des Berufungsverfahrens.…

    Text

    Begründung: Am 2.8.1994 ereignete sich auf der Katschberg-Bundesstraße B 99 in R*****, im Bereich der Zufahrt zur Tauernautobahn A 10 Richtung Villach eine Kollision zwischen dem vom Kläger gelenkten und gehaltenen PKW Mazda 323 (Kennzeichen: SP-*****, 1,67 m breit) und dem von Erwin S***** gelenk…

    Rechtliche Beurteilung

    Die gegen die zweitinstanzliche Entscheidung gerichtete Revision der beklagten Parteien ist mit ihrem Eventualantrag auf Aufhebung des Berufungsurteils und Zurückverweisung der Sache vor das Berufungsgericht berechtigt. Gemäß § 11 Abs 1 StVO darf der Lenker eines Fahrzeuges den Fahrstreifen nur we…