RS0101723 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Darauf wird der Betroffene mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde verwiesen.…

Gründe: Dem Alois W*** wurden laut der in der Hauptverhandlung vom 27.Juni 1988 ausgedehnten Anklageschrift vom 10.Juni 1988, das Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 erster Fall StGB und die Vergehen der sittlichen Gefährdung Unmündiger nach § 208 StGB sowie der öffentlichen unz…

Bereits der Nichtigkeitsbeschwerde der Anklagebehörde, die der Sache nach allerdings nicht den materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs. 1 Z 9 lit b, sondern insgesamt jenen der Z 3 dieser Gesetzesstelle geltend macht, kommt Berechtigung zu. Aus § 434 StPO geht hervor, daß Anklageschrift…

In der Strafsache gegen Dr. Werner A wegen §§ 153 Abs 1 und 2 (erster Fall), 15 StGB, AZ 35 Vr 450/80 des Landesgerichtes Innsbruck, verletzt das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck vom 20. Mai 1981, AZ 3 Bs 166/81 (ON 86 der erstgerichtlichen Akten), das Gesetz in den Bestimmungen der §§ 430 A…

Gründe: Aus den Akten 35 Vr 450/80 des Landesgerichtes Innsbruck und 3 Bs 166/81 des Oberlandesgerichtes Innsbruck ergibt sich folgender Sachverhalt: Auf Grund der Anzeige der Bundespolizeidirektion Innsbruck vom 23. Jänner 1980 beantragte die Staatsanwaltschaft Innsbruck am 26. Jänner 1980 beim Unt…

Mit dem Urteil vom 20. Mai 1981, AZ 3 Bs 166/81 (ON 86 der erstgerichtlichen Akten), gab das Oberlandegericht Innsbruck nach ergänzender Vernehmung des bereits in erster Instanz beigezogenen psychiatrischen Sachverständigen der Schuldberufung des Angeklagten Folge, hob das erstgerichtliche Urteil zu…