RS0100206 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe:…

Mit dem angefochtenen Urteil wurde Michael C***** auf Grund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 10.März 1993 in Alpbach Sandra W***** durch Versetzen eines wuchtigen Stiches in die linke Brustseite mit einem Küchenmesser mi…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 27.Mai 1958 geborene Max L*****, der am 14.November 1960 geborene Franco B*****, der am 23.September 1958 geborene Fausto G***** und der am 5. Februar 1968 geborene Marco R***** - der den Schuldspruch unbekämpft ließ - des Verbrechens des versuchten…

Dieser Schuldspruch beruht auf dem Wahrspruch der Geschwornen, welche die - für jeden Angeklagten gesondert gestellte - Hauptfrage nach Raub stimmeneinhellig (mit der Einschränkung "nicht als Mitglied einer Bande") bejahten und die Zusatzfrage nach freiwilligem Rücktritt vom Versuch im Stimmenverhäl…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird - jener des Angeklagten K*** teilweise - dahin Folge gegeben, daß die über die Angeklagten verhängten Freiheitsstrafen wie folgt herabgesetzt werden: bei Johann S*** auf 6 (sechs) Jahre und bei Helmut K*** auf 5 (fünf) Jahre. Gemäß § 390…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Johann S*** und Helmut K*** auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs. 1, 143 (erster und zweiter Fall) StGB - bei S*** teils auch in der Entwicklungsstufe des Versuches nach § 15 StGB - …

Mit dem Einwand, den Geschwornen hätten zur Hauptfrage 2 auch eine Eventualfrage in Richtung des § 127 StGB und des § 83 StGB gestellt werden müssen, weil sich aus (dem in der Nichtigkeitsbeschwerde zitierten Teil) der Aussage der Zeugin R*** vor der Polizei vom 9.April 1985 ergebe, daß der Diebstah…