RS0099972 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Edyta Zaw***** und die Berufungen beider Angeklagten werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung der Staatsanwaltschaft werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Re…

Gründe:…

Nach Verkündung des Urteils meldeten die Angeklagten Edyta Zaw***** und Mariusz Zab***** in der Hauptverhandlung am 25.Jänner 1996 jeweils Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an (S 333). In einem am 26.Jänner 1996 beim Erstgericht eingelangten (an die Vorsitzende gerichteten) Schreiben erklärte di…

I/ Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Michael A, Josef B, Annemarie B und Robert D werden verworfen. II/ Hingegen wird den Nichtigkeitsbeschwerden der Staatsanwaltschaft und des Zollamts Wien Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, a/ im Freispruch des An…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden schuldig erkannt: 1. der nunmehr 26-jährige Michael A des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SuchtgiftG, teilweise als Beteiligter nach § 12 StGB (Punkte A/II/2 und B/1) sowie des Vergehens nach § 16 Abs. 1 Z 2 dritter und vierter Fall SuchtgiftG (Punkt C/1); 2.…

A/ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Michael A: Soweit dieser Angeklagte in Ausführung der Mängelrüge (Z 5) die Feststellungen des Erstgerichtes zu Punkt A/II/2/a des Schuldspruches (Inverkehrsetzung von ca. zwei Kilogramm Cannabisharz aus der zu Punkt A/I/a/1 genannten Menge durch Verkauf…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen beiden Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der 21-jährige Cesar E B und der 20jährige Orlando C D auf Grund des Wahrspruchs der Geschwornen des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 erster und zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Darnach haben sie am 2.Dezember 1983 i…

Diesen Schuldspruch bekämpfen beide Angeklagten (in einem gemeinsamen Schriftsatz) mit auf die Z 5, 6 und 8 des § 345 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerden. Vorweg war hiezu in Ansehung des Angeklagten Orlando C D folgendes zu erwägen: Dieser Angeklagte hat, obwohl von seinem Verteidiger (mi…