RS0097950 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Gründe: Laut Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Linz wurde den Eheleuten Markus und Christa W*** (ua) angelastet, das Verbrechen nach dem § 12 Abs. 1 SGG dadurch begangen zu haben, daß sie den bestehenden Vorschriften zuwider insgesamt 29 Gramm Heroin mit einem Diacethylmorphingehalt von mindest…

Dazu kommt, daß ein Zeugnis dann nicht unerläßlich ist, wenn ein durch Verfahrensergebnisse gedecktes Geständnis des Täters vorliegt (SSt 48/25). Diese Voraussetzung lag bei Christa W*** zumindest hinsichtlich einer Teilmenge von 2 Gramm Heroin vor. Im übrigen ist das Gericht nicht der für die Wahrh…