JudikaturJustizRS0096045

RS0096045 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
08. März 1983

RS0096045 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

"Ansammeln" ist nicht nur das Anlegen eines nach und nach vergrößerten Vorrats, sondern auch das Errichten eines Lagers von Kampfmitteln uno actu

1. nach zwanglosem sprachlichen Verständnis,

2. auf Grund des Schutzzwecks des § 280 StGB,

3. zumal bei offenkundig ebenbürtigem Verhaltensunwert und Erfolgsunwert in beiden Varianten ein Differenzierungsbedürfnis fehlt.

Entscheidungen
2

  • 9Os201/82—OGH Entscheidung

    08. März 1983
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 6. August 1927 geborene, derzeit beschäftigungslose Hilfsarbeiter Johann A (zu I) des Vergehens des Ansammelns von Kampfmitteln nach § 280 Abs 1 StGB, (zu II) des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit a WaffenG und (zu III) des Vergehens nach § 36 Abs 1 lit …

    Rechtliche Beurteilung

    Die vom Angeklagten dagegen erhobene, auf die Z 6, 8, 9, 10 und 11 lit a des § 345 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde ist nicht begründet. Wenn er mit dem erstgenannten Nichtigkeitsgrund bemängelt, die erste Hauptfrage sei darauf gerichtet gewesen, ob er die darin aufgezählten Waffen und Ka…

  • 10Os99/78—OGH Entscheidung

    19. Juli 1978
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten Muharem B und Heinz C die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 9.Oktober 1944 geborene Hilfsarbeiter Shaban A und der am 15.September 1947 geborene, zuletzt beschäftigungslose Radovan D des Vergehens des Ansammelns von Kampfmitteln nach dem § 280 Abs 1 StGB , sowie der am 1.Jänner 1935 geborene Bahnarbeiter Muh…

    Rechtliche Beurteilung

    Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Muharem B: Der Angeklagte Muharem B macht in seiner Beschwerde die Nichtigkeitsgründe der Z. 5, 6, 8 und 11 lit a des § 345 Abs 1 StPO geltend. Als Mangel der Fragestellung im Sinn des § 345 Abs 1 Z. 6 StPO - der Nichtigkeitsgrund nach § 345 Abs 1 Z. 5 StPO kommt in…