RS0095785 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 27.Mai 1958 geborene Max L*****, der am 14.November 1960 geborene Franco B*****, der am 23.September 1958 geborene Fausto G***** und der am 5. Februar 1968 geborene Marco R***** - der den Schuldspruch unbekämpft ließ - des Verbrechens des versuchten…

Dieser Schuldspruch beruht auf dem Wahrspruch der Geschwornen, welche die - für jeden Angeklagten gesondert gestellte - Hauptfrage nach Raub stimmeneinhellig (mit der Einschränkung "nicht als Mitglied einer Bande") bejahten und die Zusatzfrage nach freiwilligem Rücktritt vom Versuch im Stimmenverhäl…

Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Walter A, Werner B und Robert C werden verworfen. Den Berufungen der Angeklagten Walter A, Werner B und Robert C sowie der Staatsanwaltschaft hinsichtlich der Angeklagten Walter A, Werner B, Christian D und Robert C wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 39…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 26. Oktober 1960 geborene Industriekaufmann Walter A, der am 22. Juli 1960 geborene beschäftigungslose Werner B, der am 11. August 1959 geborene beschäftigungslose Christian D und der am 4. Mai 1958 geborene, ebenfalls beschäftigungslose Robert C de…

I./ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Walter A: Unter ziffernmäßiger Anrufung des Nichtigkeitsgrundes der Z 5 des § 281 Abs 1 StPO bringt der Beschwerdeführer - abgesehen von einem Teil seiner Ausführungen, auf den noch zurückzukommen sein wird - der Sache nach keine Mängelrüge, sondern ins…