RS0095305 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Georg D***** mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 206 Abs 2 (zu ergänzen: zweiter Fall), 15 StGB (I./), mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 207 Abs 2 (zu ergänzen: zweiter Fall), 15 S…

Die dagegen vom Angeklagten aus Z 5, 9 lit a, 9 lit b, 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Entgegen der Mängelrüge (Z 5 erster Fall) ist den zu Punkt I./f./ getroffenen Feststellungen unmissverständlich zu entnehmen, dass sich die Unmündige aufgrund der Auffor…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. In Stattgebung der Berufung wegen Strafe wird die Freiheitsstrafe mit zehn Monaten festgesetzt und deren Vollzug unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Der Berufung wegen der privatrechtlichen Ansprüche wird nicht Folge gegeb…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Angelo M***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er am 7. April 2012 in I***** in der Absicht, sich dadurch geschlechtlich zu erregen, die am 2. Septembe…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der ebenso wie sein Verteidiger den Gerichtstag bewusst unbesucht ließ. Entgegen der Verfahrensrüge (Z 4) wurden durch die Abweisung folgender Beweisanträge keine Verteidigungsrechte (Art 6 Abs…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde DI Thomas J***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6. April 2012 in I*****, um sich geschlechtlich zu erregen, die am 2. September 1999 geborene Denise L**…

Die dagegen aus Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Vorweg sei mit Blick auf § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO festgehalten: Der Oberste Gerichtshof sieht keinen Grund, von seiner auch in der Lehre geteilten ( Philipp in WK² StGB § 206 …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Die „Berufung wegen Schuld" wird zurückgewiesen. Hingegen wird der Berufung (wegen des Ausspruchs über die Strafe) dahin Folge gegeben, dass die über Harald U***** verhängte Freiheitsstrafe auf zwei Jahre herabgesetzt wird. Dem Angeklagten fallen auch die K…

Gründe : Mit dem angefochtenen, auch einen in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch enthaltenden Urteil wurde Harald U***** des Verbrechens des (versuchten) schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15, 206 Abs 2 StGB (I./) und der Verbrechen des (versuchten) sexuellen Missbrauchs vo…

Dagegen richtet sich die - nur den Schuldspruch zu I./ bekämpfende - auf § 281 Abs 1 Z 10 (der Sache nach auch Z 5) StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die eine Unterstellung der Tat unter § 207 Abs 2 StGB anstrebt; sie schlägt fehl. Soweit die Beschwerde zunächst (der Sache n…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die verhängte Freiheitsstrafe unter Bestimmung einer Probezeit von 3 (drei) Jahren bedingt nachgesehen; im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 29-jährige Monteur Harald A des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er im April 1979 in seiner Wohnung …

Der auf Z 4, 5, 9 lit a, b, c und 11 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen diesen Schuldspruch kommt keine Berechtigung zu. Eine nach der erstbezeichneten Verfahrensbestimmung Nichtigkeit bewirkende Beeinträchtigung seiner Verteidigungsrechte erblickt der Besch…