RS0095150 – OGH Rechtssatz

I. Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, a) im Punkt 2.) des Schuldspruches insoweit, als dem Angeklagten auch angelastet wird, in Salzburg und Bürmoos in der Zeit von Juli 1977 bis 5.Juli 1980 seine unmündige Tochter Id…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13.Juni 1942 geborene Angeklagte Dieter K*** der Verbrechen (zu 1.) des teils vollendeten, teils versuchten Beischlafs mit Unmündigen nach §§ 206 Abs. 1 und 15 StGB und (zu 2.) der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 StGB sowie der Vergehen (zu…

Somit war die Nichtigkeitsbeschwerde in den beiden zuletzt erörterten Punkten zu verwerfen. Bei der notwendig gewordenen Strafneubemessung nach §§ 28 Abs. 1, 206 Abs. 1 StGB war das Zusammentreffen zweier Verbrechen mit drei Vergehen, die oftmalige Wiederholung der strafbaren Handlungen während eine…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen, den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.August 1927 geborene Schuhmachergeselle Johann A auch im zweiten Rechtsgang des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 StGB, des Vergehens der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverh…

Als Begründungsmängel im Sinne des erstangeführten Nichtigkeitsgrundes werden vom Beschwerdeführer Unvollständigkeit des Ausspruches über entscheidende Tatsachen und Angabe nur offenbar unzureichender Gründe geltend gemacht. Sein Vorbringen hält jedoch einer Überprüfung nicht stand. In den Entscheid…