RS0095109 – OGH Rechtssatz

1./ Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten werden verworfen. 2./ In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird das angefochtene Urteil, das sonst unberührt bleibt, in der Nichtunterstellung der Taten des Erstangeklagten zu II./1./ unter §§ 12 zweiter Fall, 205 Abs 1 StG…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden A***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I./1./), der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I./2./) sowie der Verbrechen der pornographischen Darstellung Minderjähr…

I./ Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten G*****: Soweit die Tatsachenrüge (Z 5a) unter Bezugnahme auf die leugnende Einlassung des Nichtigkeitswerbers in der Hauptverhandlung (ON 121 S 8; vgl dazu US 11 ff) das Vorliegen tragfähiger Beweise für eine Bestimmung der Angeklagten A***** zu der im …

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der rechtlichen Subsumtion der zu I./ des Schuldspruchs als erwiesen angenommenen Tatsachen unter das Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das - neben zum Teil rechtlich verfehlten Subsumtionsfreisprüchen vom Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und Abs 2 StGB sowie von Vergehen der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 und Abs 2 StGB - auch einen unbekämpft gebliebenen Freispruch de…

Soweit die Mängelrüge (Z 5) eine Auseinandersetzung mit der vom Erstgericht ohnedies gewürdigten (US 15 ff) Einlassung des Angeklagten vermisst, wonach er sich in räumlicher Nähe zum Tatopfer wiederholt selbst befriedigt und das Kind möglicherweise unbewusst berührt habe (ON 12 S 17 ff), zeigt si…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Die Berufung der Staatsanwaltschaft wird zurückgewiesen. Der Berufung des Angeklagten wird teilweise und zwar dahin Folge gegeben, daß ein Teil der über ihn verhängten Freiheitsstrafe im Ausmaß von zwölf Monaten gemäß § 43 a Abs 3 StGB unter Bestimmung eine…

Gründe: I. Mit dem angefochtenen Urteil wurde Markus Kie* des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I) sowie des Vergehens der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB (II) schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien (zu I) in den Jahren 1991 bis 1993 "in vielfachen Angri…

II. Dieses Urteil bekämpft der Angeklagte mit einer nominell auf § 281 Abs 1 Z 3, 4, 5, 5 a, 9 lit a und 9 lit b StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die jedoch in keinem Punkt begründet ist. Eine Urteilsnichtigkeit nach der erstbezeichneten Gesetzesstelle (Z 3) erblickt der Beschwerdeführer dari…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werfen verworfen. Der Berufung der Angeklagten Maria H*** wird Folge gegeben und die über sie verhängte Freiheitsstrafe auf 6 (sechs) Monate herabgesetzt. Den Berufungen der Angeklagten Otto W*** und Walter H*** wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Ange…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Otto W***, Walter H*** und Maria H*** (A.) des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 (erster Fall), die beiden Letztgenannten überdies (B.) des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs. 1 (erste Fallgruppe) …

Denn mit allen seinen Einwänden dagegen, daß das Erstgericht bei der Feststellung des Tatgeschehens den Depositionen der Angeklagten Maria H*** sowie der Minderjährigen Johanna D*** und Claudia H*** bei der Polizei folgte und dem Widerruf dieser Darstellungen sowie den leugnenden Angaben aller Betei…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die verhängte Freiheitsstrafe unter Bestimmung einer Probezeit von 3 (drei) Jahren bedingt nachgesehen; im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 29-jährige Monteur Harald A des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er im April 1979 in seiner Wohnung …

Der auf Z 4, 5, 9 lit a, b, c und 11 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen diesen Schuldspruch kommt keine Berechtigung zu. Eine nach der erstbezeichneten Verfahrensbestimmung Nichtigkeit bewirkende Beeinträchtigung seiner Verteidigungsrechte erblickt der Besch…