RS0095063 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerden werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * D* dreier Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (B), jeweils eines Vergehens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1 StGB (A) und der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (C I 1) sowie zweier Vergehen der Nötigung nach §§ 1…

[3] Gegen den Schuldspruch B wendet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 5a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Entgegen dem Vorwurf der Undeutlichkeit (Z 5 erster Fall) kommt in den Urteilsfeststellungen klar zum Ausdruck, dass die Intention des Beschwerdeführers, im Rahmen…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Strafausspruch und demzufolge auch der Beschluss auf Erteilung von Weisungen und auf Anordnung der Bewährungshilfe aufgehoben und im Umfang der Aufhebung des Strafausspruchs in der…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde D* R* – soweit hier von Relevanz – des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB (1./) und des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (2./) schuldig erkannt und hiefür zu einer gemäß § 43a Abs 2 StGB mit einer unbedingten Geldstrafe …

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 „a, b und c“, 10a und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der teilweise Berechtigung zukommt. [4] Mit dem Einwand, bei der von Punkt 1./ des Schuldspruchs erfassten Äußerung des Angeklagten habe es sich bloß um eine milieu…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 11.Jänner 1960 geborene Herbert R*** schuldig erkannt, am 24.November 1989 in Innsbruck (außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB) Gabriele T*** mit Gewalt, nämlich durch Versetzen von Schlägen, zur Duldung des Beischlafes genötigt und hiedurch das Verbr…

Dieses Urteil bekämpft der Angeklagte mit einer auf § 281 Abs 1 Z 5, 5 a und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde sowie mit Berufung gegen den Ausspruch über die Strafe und den Privatbeteiligtenzuspruch. Mit der Mängel- und Tatsachenrüge (Z 5 und 5 a) macht der Beschwerdeführer geltend, das Ers…