RS0095024 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die über den Angeklagten verhängte Freiheitsstrafe auf 1 (ein) Jahr herabgesetzt. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverf…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 22-jährige Emmerich A des Verbrechens der vorsätzlichen Gefährdung durch Sprengmittel nach § 173 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt, weil er am 15. Oktober 1979 in Dörfla einen Sprengstoff als Sprengmittel zur Explosion brachte und dadurch eine Gefahr für fr…

Soweit die Beschwerde zunächst ausführt, der Beschwerdeführer habe sich vor der Tat überzeugt, daß sich in dem Zimmer, in das er das Sprengstoffpaket warf, keine Person aufhält, und daß er eine Gefahr für fremdes Eigentum in großem Ausmaß gar nicht herbeiführen wollte, so läßt er außeracht, daß ihm …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die vom Erstgericht verhängte Strafe auf 9 (neun) Monate herabgesetzt. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden u.a. der Bäckergeselle Helmut B und der Gastwirt Song-tau A der Verbrechen des Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1, 129 Z. 1 StGB. und der Vorbereitung eines Verbrechens durch Sprengmittel nach dem § 175 Abs. 1 StGB., durch Erwerb von Sprengsto…

Ein formeller Begründungsmangel haftet dem Ersturteil demnach nicht an. Aber auch die Rechtsrügen versagen. Aus dem Nichtigkeitsgrund der Z. 9 lit. a des § 281 Abs. 1 StPO. bekämpft der Beschwerdeführer die Beurteilung seines Verhaltens als Beteiligung (§ 12 StGB.) an den Verbrechen des Diebstahls n…