RS0094959 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde werden das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch III./, demzufolge auch im Strafausspruch und im Privatbeteiligtenzuspruch sowie der Beschluss auf Erteilung einer Weisung aufgehoben und die Sache in diesem Umfang z…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte ***** J***** der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 StGB (I./), der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (II./) sowi…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4, 5, 5a, 9 lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – teilweise Berechtigung zukommt: [4] In der Hauptverhandlung (ON 23 S 58 ff ) beantragte der Ange…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. In Stattgebung der Berufung wegen Strafe wird die Freiheitsstrafe mit zehn Monaten festgesetzt und deren Vollzug unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Der Berufung wegen der privatrechtlichen Ansprüche wird nicht Folge gegeb…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Angelo M***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er am 7. April 2012 in I***** in der Absicht, sich dadurch geschlechtlich zu erregen, die am 2. Septembe…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der ebenso wie sein Verteidiger den Gerichtstag bewusst unbesucht ließ. Entgegen der Verfahrensrüge (Z 4) wurden durch die Abweisung folgender Beweisanträge keine Verteidigungsrechte (Art 6 Abs…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde DI Thomas J***** des Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 2 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6. April 2012 in I*****, um sich geschlechtlich zu erregen, die am 2. September 1999 geborene Denise L**…

Die dagegen aus Z 5 und 5a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Vorweg sei mit Blick auf § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO festgehalten: Der Oberste Gerichtshof sieht keinen Grund, von seiner auch in der Lehre geteilten ( Philipp in WK² StGB § 206 …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mag. Erwin C***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (I.), der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (II.) und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses…

In der Präambel zu seiner Nichtigkeitsbeschwerde erklärt der Rechtsmittelwerber, insbesondere die Subsumierung des festgestellten Oralverkehrs unter § 206 Abs 1 StGB bekämpfen zu wollen. Er erstattet dazu Vorbringen aus Z 5, 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO. Dass das In den Mund nehmen des Glieds e…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Dragan O***** des (richtig: der) Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB und des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 3 StGB schuldig erkannt. Danach hat er in Wien A./ mit unmündigen Person…

Dagegen richtet sich die auf die Nichtigkeitsgründe der Z 4 und 5 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt. In der Verfahrensrüge (Z 4) bekämpft der Beschwerdeführer die Abweisung seines Antrags auf Einholung eines medizinischen Gutachtens…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ferdinand A***** der Verbrechen der vollendeten (1.) und versuchten (2.) Vergewaltigung nach §§ 201 Abs 2 und 15 StGB schuldig erkannt, weil er am 5. April 2002 in Leibnitz außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB Cornelia R***** mit Gewalt zur Duldung einer dem…

Der Angeklagte bekämpft dieses Urteil mit auf § 281 Abs 1 Z 4, 5, 5a, 10 und 11 StPO gestützter Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zukommt. Soweit sich die Verfahrensrüge (Z 4) gegen die Nichtzulassung von Fragen des Verteidigers an die Zeugen Erich B***** (S 261) und Wolfhard L***** (S …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung des Angeklagten wird Folge gegeben und die Freiheitsstrafe auf sieben Jahre herabgesetzt. Die Staatsanwaltschaft wird mit ihrer Berufung auf diese Entscheidung verwiesen. Dem Angeklagten fallen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem - auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden - angefochtenen Urteil wurde Johann W***** der Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 und Abs 2 erster Fall aF StGB (I./), des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 und 3 erster Fall nF StGB (II…

Die Fragestellungsrüge (Z 6) behauptet, dass die Hauptfragen 1 und 2 sowie 4, 5 und 6 zum Teil idente Zeiträume umfassten, vermag aber nicht darzutun, inwieweit dies die Zulässigkeit der Fragestellungen im Sinn der Anklagevorwürfe tangiere, sodass es der Beschwerde in diesem Punkt an einer deutliche…

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben und die Strafsache an das Erstgericht zu neuer Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Mit ihren Berufungen werden der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft, ersterer auch mit seiner übrigen Nichtigkeitsbeschwerde, a…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Volker D***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt und zu einer zum Teil bedingten nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt. Darnach hat er am 31. Juli 2001 im Gemeindegebiet von Neustift i.St. Tamara G***** außer dem Fa…

Vorweg ist festzuhalten, dass sich der Oberste Gerichtshof aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde vom Vorliegen eines materiellen Nichtigkeitsgrundes iSd § 281 Abs 1 Z 10 StPO überzeugen konnte, welcher, weil er vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht wurde, von Amts wegen wahrzunehmen war (§ 290 …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung gegen den Strafausspruch sowie gegen den Zuspruch eines Teilschmerzengeldbetrages von 2.000 S an Rosa W***** und des Ersatzes von Behandlungskosten von 2.400 S an Silvia W***** wird nicht Folge gegeben. Hingegen wird der Berufung gegen den Z…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24. August 1949 geborene österreichische Staatsangehörige Alois S***** der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (Punkt 1) des Urteilssatzes), der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 und Abs 2 erster Fall (aF) StGB (2), der versuc…

Der Verfahrensrüge (Z 4) zuwider wurden durch das Beweisanträge abweisende Zwischenerkenntnis des Schöffensenates Verteidigungsrechte nicht verletzt. Die geforderte Beiziehung eines zweiten kinderpsychologischen Sachverständigen wäre nur bei Nachweis von Mängeln des kritisierten Gutachtens iSd §§ …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem in Beschwerde gezogenen Teil des angefochtenen Urteils wurde der Angeklagte Hans Joachim S***** der Verbrechen der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 2 StGB schuldig erkannt, weil er in H***** außer dem Fall des § 201 Abs 1 StGB die Maria B***** mit Gewalt zur Vornahme e…

Die vom Angeklagten dagegen aus § 281 Abs 1 Z 9 lit a und b sowie 10 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Die gesetzmäßige Ausführung eines materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrundes erfordert unbedingtes Festhalten am gesamten im Urteil festgestellten subjektiven und objektiven Sachverha…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung auch soweit sie als Beschwerde gegen den Widerrufsbeschluß zu betrachten ist wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Freisprüche enthält, wurde Michael Johann S* (teilweise abweichend von der wider ihn erhobenen Anklage ON 21) der Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB (1 und 2) und der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 …

Gegen diesen Schuldspruch richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die er (zu den einzelnen Schuldspruchsfakten differenziert) auf die Gründe des § 281 Abs 1 Z 5, 5 a, 9 lit a und 10 StPO stützt. Zur Vergewaltigung der Petra L* (1): Die zu diesem Teil des Schuldspruchs allein erhobe…

I. In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeits- beschwerde und aus deren Anlaß wird das angefochtene Urteil, das im Ausspruch über die Vorhaftanrechnung, die privatrechtlichen Ansprüche und den Ersatz der Kosten des Strafverfahrens unberührt bleibt, im übrigen aufgehoben und in der Sache selbst erka…

Gründe:…

Mit dem angefochtenen Urteil wurde Michael Karl M***** (1) des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB und (2) des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB schuldig erkannt und zu 24 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Darnach hat er am 22. Juni 1993 in Graz …