RS0094725 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

14. Dezember 1995

Daten sind als gespeicherte Informationen für sich allein genommen weder richtig noch unrichtig. Erst wenn sie zur Realität in Beziehung gesetzt werden, läßt sich ihr Wahrheitsgehalt bestimmen (Triffterer StGB-Kommentar § 148 a RdZ 20). Aus dieser Sicht kann aber nicht zweifelhaft sein, daß Daten dann unrichtig sind, wenn sie den darzustellenden Lebenssachverhalt falsch wiedergeben.

StGB §148a

Entscheidung
1

15Os131/95—OGH Entscheidung

14. Dezember 1995

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Gemäß § 390 a StPO fallen der Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Text

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch einen unbekämpft gebliebenen Teilfreispruch enthält, wurde Isabella G***** - abweichend von der wegen des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 2, 130 zweiter (gemeint: dritter) Fall…

Rechtliche Beurteilung

Die Angeklagte bekämpft diesen Schuldspruch mit einer allein auf die Z 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die jedoch eine prozeßordnungsgemäße Darstellung vermissen läßt. Die Subsumtionsrüge beschränkt sich nämlich bloß darauf, die erstgerichtliche Tatbeurteilung mit der Be…