RS0094696 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Karl P***** des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs 1, 2, 3 und 4, 2.Satz, StGB (A 1. und 2.) und des Vergehens des Ansammelns von Kampfmitteln nach § 280 Abs 1 StGB (B) schuldig erkannt. Danach hat er:…

Der Angeklagte bekämpft den Schuldspruch mit einer auf die Nichtigkeitsgründe der Z 9 und 11 (zu ergänzen lit) a des § 345 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die jedoch versagt. Den erstbezeichneten subsidiär aber auch den zweitgenannten Nichtigkeitsgrund erblickt er in der erwähnten Ei…