JudikaturJustizRS0094685

RS0094685 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
16. Dezember 2016

RS0094685 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Bei einem Kartenspiel sind Gewinn und Verlust dann (zumindest) vorwiegend vom Zufall abhängig, wenn Erfolg oder Misserfolg überwiegend von den jedem einzelnen Spieler zugeteilten Karten abhängig sind und dem einzelnen Spieler kaum entscheidende Gestaltungsmöglichkeiten und Einflussmöglichkeiten auf den Spielausgang offen stehen, weil die jeweils nicht an ihn ausgeteilten Karten für ihn verdeckt bleiben oder ihm im Spielverlauf selbst nicht bekannt werden.

Entscheidungen
2

  • 13Os50/16a—OGH Entscheidung

    16. Dezember 2016
    Spruch

    In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Alexandra C***** wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch der Genannten und demzufolge auch in dem sie betreffenden Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung) aufgehoben, in diesem Umfang eine…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Elvis P***** der Verbrechen des Suchtgifthandels nach „§ 28a Abs 1 zweiter und fünfter Fall, Abs 2 Z 3 SMG“ (I.1), nach § 28a Abs 1 vierter Fall SMG (I.2) und nach §§ 12 zweiter Fall StGB, 28a Abs 1 zweiter Fall SMG (I.3) sowie der Vergehen des unerlaubten…

    Rechtliche Beurteilung

    Ihre dagegen gerichteten Nichtigkeitsbeschwerden stützen die Angeklagten Elvis P***** auf § 281 Abs 1 Z 5, „9“ und 10 StPO, Alexandra C***** auf § 281 Abs 1 Z 5 und 10 StPO. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Elvis P *****: Entgegen dem zu den Schuldsprüchen I.1 bis I.3 erhobenen Einwand (Z 5 vierter F…

  • 14Os140/90—OGH Entscheidung

    12. März 1991
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Peter W***** wurde mit dem angefochtenen Urteil des Vergehens des Glückspiels nach § 168 Abs. 2 StGB schuldig erkannt, weil er Anfang Juni 1990 in Villach im Rückfall (§ 39 StGB) im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit drei abgesondert Verfolgten gewerbsmäßig an einem Kartenspiel teilna…

    Rechtliche Beurteilung

    Das als "Mauscheln" bezeichnete Kartenspiel war nach der nicht mehr in Geltung stehenden Glückspielverordnung (BGBl 1923/253 idF BGBl 1933/6) ein verbotenes Spiel. Da es sich bei den in dieser Verordnung aufgezählten Spielen jedenfalls vorwiegend um Glückspiele ieS handelte, gibt dies bereits einen …