RS0094528 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Erich H***** wurde mit dem angefochtenen Urteil des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren gewerbsmäßigen (richtig: gewerbsmäßigen schweren) Diebstahls nach den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 2, 130, zweiter Fall, und 15 StGB sowie des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspfl…

Nur gegen den Schuldspruch wegen des Verbrechens richtet sich die auf den § 281 Abs. 1 Z 5, 5 a, 9 lit b und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde. Damit wird dem Angeklagten zur Last gelegt, von August 1991 bis 21. Februar 1992 in zahlreichen Zugriffen Bargeld in unbekannter Höhe, (im Zweifel)…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Verfahrens über seine Nichtigkeitsbeschwerde zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen (unbekämpft gebliebenen) Teilfreispruch enthaltenden - Urteil wurde der 22-jährige Günther S*** (im zweiten Rechtsgang abermals) des Verbrechens des gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127 Abs. 1, 130 erster Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Schw…

Soweit der Beschwerdeführer zunächst einleitend pauschal auf die Ausführungen seiner im ersten Rechtsgang ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde verweist und diese aufrechterhält, so übersieht er, daß Rechtsmittel stets unmittelbar ausgeführt werden müssen und Hinweise auf frühere Schriftsätze nicht gen…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Die Berufung wird zurückgewiesen. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Jakob A des Vergehens des teils vollendeten, teils versuchten (schweren) Diebstahls nach den §§ 127 Abs. 1, Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 2 und 15 StGB schuldig erkannt, weil er in Salzburg 1. am 19. März 1980 einen vor der Lehener Pfarrkirche als Sammelspende d…

Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte unter Anrufung der Z 5, 9 lit. a, b und c des § 281 Abs. 1 StPO mit Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zukommt. Mit dem erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund werden die Urteilskonstatierungen zum Faktum 1, daß die vor der Lehener Pfarrkirche mit S…