RS0092957 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sinisa St***** des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB schuldig erkannt, weil er Anfang April 1994 in B***** Mladen M***** dadurch, daß er ihm eine Faustfeuerwaffe drohend vorhielt und ihm gleichzeitig damit drohte, sei…

Die vom Angeklagten dagegen aus § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Mit der Behauptung von Feststellungsmängeln zur Ernsthaftigkeit der Drohung (Z 9 lit a) bzw der - vorliegend kumulativ zur gleichwertigen Begehungsform (§ 106 Abs 1 Z 1 StGB) der Drohung mit der V…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard Maximillian W***** der Vergehen (1.) der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB, (2.) des Hausfriedensbruches nach § 109 Abs. 3 Z 1 und 2 StGB, (3.) der versuchten Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1 StGB, (4.) der Sachbeschädigung nach § 125 StGB und…

Die Ablehnung des zum Faktum Punkt 5 gestellten Beweisantrages des Beschwerdeführers auf Vornahme eines Ortsaugenscheines zum Nachweis dafür, daß ein Schuß gegen die Eingangstür die im Nebenraum sitzenden Personen wegen einer dazwischenliegenden Wand nicht habe gefährden können (S 297, 299), vermag…