JudikaturJustizRS0092677

RS0092677 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
11. Dezember 2020

RS0092677 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Nicht jede Erschwerung oder Beeinträchtigung der normalen bisherigen Berufsausübung ist schon eine Berufsunfähigkeit im Sinne des § 152 StG (nunmehr § 84 StGB) sondern nur eine solche, die eine qualitativ oder quantitativ im wesentlichen ausreichende Berufsausübung entweder geradezu ausschließt oder zB wegen der damit verbundenen Schmerzen oder der hiezu nötigen außerordentlichen Willensanspannung unzumutbar erscheinen läßt oder doch so einschränkt, daß der wirtschaftliche Wert einer solchen Arbeitsleistung in Frage gestellt ist.

Entscheidungen
3

  • 15Os106/20g—OGH Entscheidung

    11. Dezember 2020
    Spruch

    In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde werden der Wahrspruch der Geschworenen zu den Zusatzfragen I./ und II./ sowie das darauf beruhende Urteil in der rechtlichen Unterstellung der Tat (auch) nach § 143 Abs 2 erster und zweiter Fall StGB, demgemäß auch der Strafausspruch (einschließlich der Vor…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde M***** S***** des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 Abs 1 erster und zweiter Fall, Abs 2 erster und zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 23. April 2018 in S***** als Mitgli…

    Rechtliche Beurteilung

    Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 5, 10a und 12 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der teilweise Berechtigung zukommt . Zutreffend vermisst die Subsumtionsrüge (Z 12) im Wahrspruch zur (uneigentlichen) Zusatzfrage II./ konkrete, die Beurteilung der Verletzungen des Opfer…

  • 11 Os 69/63—OGH Entscheidung

    21. März 1963

  • 9 Os 30/60—OGH Entscheidung

    10. Februar 1960