RS0092674 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, in der Ablehnung des Ausspruchs, daß die Tat (zumindest) für lange Zeit eine auffallende Verunstaltung der Petra P***** zur Folge hatte, in der Beschränkung der rechtlichen…

Gründe: Der ***** 1953 geborene Willy Thomas Paul S***** wurde des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 27.November 1990 in Linz seine Lebensgefährtin Petra P***** vorsätzlich am Körper schwer verletzt, indem er ihr durch wucht…

Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten: Der Angeklagte stützt seine Beschwerde auf § 281 Abs. 1 Z 2, 3, 4, 5 und 5 a StPO, ist aber in keinem Punkt im Recht. Die Verfahrensrügen nach den drei erstbezeichneten Nichtigkeitsgründen wenden sich dagegen, daß das Gutachten des Sachverständigen Univ.P…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch, die Tat habe (auch) für immer eine auffallende Verunstaltung des Geschädigten, nämlich den Verlust des linken Augapfels, zur Folge gehabt, ferner in der rechtlichen Beurte…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4. November 1946 geborene Staplerfahrer Matthias A des Verbrechens der Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach den § 83 Abs. 2, 84 Abs. 1, 85 Z 2 StGB schuldig erkannt, weil er am 24. Dezember 1977 in Moosdorf (OÖ) (seinen Bruder) Franz A durc…

Die Mängelrüge versagt. Das Erstgericht stützte die bekämpfte Feststellung einerseits auf das Gutachten des dem Verfahren beigezogenen gerichtsmedizinischen Sachverständigen Dr. Werner B, der vom medizinischen Standpunkt zwar nicht mehr rekonstruieren konnte, durch welche Art der Gewalteinwirkung di…