JudikaturJustizRS0092311

RS0092311 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
17. Februar 2011

RS0092311 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Mit dem von der Rechtsprechung entwickelten Grundsatz, dass Weisungen geeignet sein müssen, den Verurteilten vor dem Rückfall zu bewahren (SSt 31/76), meint der Gesetzgeber nicht den Ausschluss der Rückfallsmöglichkeit überhaupt, sondern eine Einflussnahme auf den Verurteilten in der Weise, dass er durch Selbstzucht den Rückfall vermeide (JBl 1955,340, SSt 26/9). Das bedeutet, dass die dem Verurteilten auferlegten Pflichten dem Einzelfall und spezifisch dem Charakter des betreffenden Delikts angepaßt sein müssen.

Entscheidungen
2

  • 13Os142/10x—OGH Entscheidung

    17. Februar 2011
    Spruch

    In der Strafsache AZ 9 Hv 24/10s des Landesgerichts für Strafsachen Graz verletzt der Beschluss dieses Gerichts vom 6. April 2010 (ON 14 S 5) § 51 Abs 1 StGB und § 86 Abs 1 StPO. Dieser Beschluss wird aufgehoben und dem Landesgericht für Strafsachen Graz aufgetragen, dem Gesetz gemäß vorzugehen.…

    Text

    Gründe: Mit in gekürzter Form ausgefertigtem Urteil der Einzelrichterin des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 6. Apri 2010 (ON 14) wurde Mag. Ulrike F***** des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat sie im November 2006 und im Jahr 2007 in St.…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Oberste Gerichtshof hat erwogen: (1) Gemäß § 51 Abs 1 erster Satz StGB kommen als Weisungen Gebote und Verbote in Betracht, deren Beachtung geeignet scheint, den Rechtsbrecher von weiteren mit Strafe bedrohten Handlungen abzuhalten. Die Begriffe „Gebote“ und „Verbote“ stehen nach dem allgemeinen…

  • 10 Os 126/72—OGH Entscheidung

    05. September 1972