RS0091773 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird teilweise Folge gegeben und es werden die Freiheitsstrafen wie folgt herabgesetzt: bei den Angeklagten Ernst S*** und Günther S*** auf je 15 (fünfzehn) Monate und beim Angeklagten Oswald S*** auf 18 (achtzehn) Monate. Gemäß § 43 a Abs…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch einen in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch enthält, wurden der am 1.November 1944 geborene Transportunternehmer Ernst S***, der am 10.Mai 1951 geborene Kaufmann Günther S*** und der am 11.September 1949 geborene Offsethelfer Oswald S*** des Ve…

Die drei Angeklagten bekämpfen den Schuldspruch mit getrennt ausgeführten Nichtigkeitsbeschwerden, wobei Ernst S*** die Gründe nach Z 4, 5, 5 a, 9 lit a und 10 (inhaltlich nur Z 10) sowie 11, Günther S*** jene nach Z 4, 5 und 10 und Oswald S*** jene nach Z 4 und 10 des § 281 Abs 1 StPO geltend mache…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Aus deren Anlaß wird jedoch gemäß § 290 Abs. 1 StPO das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen Vergehens des Mißbrauches eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs. 1 StGB (Punkt A/3/b des Urteilssatzes) sowie demgemäß…

Gründe: Mit dem angefochtenen (auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch enthaltenden) Urteil wurde der 38-jährige Raimund Hermann L*** des Verbrechens des Beischlafes mit Unmündigen nach § 206 Abs. 1 StGB (A/1), des Verbrechens der Notzucht nach § 201 Abs. 1 StGB (A/2), des Vergehens der Blutschan…

Die Einwände in der Mängelrüge (Z 5) hinwieder sind - abgesehen von der als Rechtsrüge zu erledigenden Behauptung, es mangle an jeglicher Feststellung zur subjektiven Tatseite - nur insoweit konkretisiert und damit einer sachbezogenen Erwiderung zugänglich, als dem Erstgericht vorgeworfen wird, entl…

Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die über den Angeklagten verhängte Freiheitsstrafe auf 2 (zwei) Jahre herabgesetzt; im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Berufungsverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Walter A des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 StGB, des Vergehens der Nötigung zur Unzucht nach § 204 Abs 1 StGB, des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 und § 15 StGB…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Obersten Gerichtshof bereits mit dem in nichtöffentlicher Sitzung gefaßten Beschluß vom 30. September 1981, GZ 9 Os 136/81-8, dem im übrigen auch der nähere Inhalt der Schuldsprüche zu entnehmen ist, zurückgewiesen. Im Gerichtstag war daher nur mehr über die Beru…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten Margit B, Gernot C und Klaus D auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden ua die Angeklagten Margit B und Gernot C wie folgt schuldig erkannt: I./ Margit B 1. des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 2, 129 Z 1 und § 12 StGB, begangen a) durch Wegnahme einer Reihe von Gebrauchs…

Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Margit B: Diese Angeklagte bekämpft das Urteil ausdrücklich nur in Ansehung des Schuldspruches wegen Diebstahls (Punkt B/ des Urteilssatzes), und zwar lediglich insoweit, als ihr angelastet wird, zu dem von Peter A und Erwin G zum Nachteil Dris. H verübten …

Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die Strafe auf 10 (zehn) Monate herabgesetzt. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.April 1941 geborene, freiberuflich als Statistiker tätige Johannes A des Verbrechens der gleichgeschlechtlichen Unzucht mit Jugendlichen nach dem § 209 StGB. und des Vergehens des Diebstahls nach dem § 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1 StGB. schuldig erkann…

Die Berufung erweist sich in ihrem Begehren nach Reduzierung des Strafausmaßes, nicht aber in dem nach Gewährung der bedingten Strafnachsicht als berechtigt. Eminentester Strafzweck ist es, die Wiedereingliederung des Rechtsbrechers in die Gesellschaft effizient vorzubereiten. Welches Strafmaß im ko…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die über den Angeklagten verhängte Freiheitsstrafe auf 1 (ein) Jahr herabgesetzt. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfa…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 23. Dezember 1959 geborene Bäckerlehrling Stefan Peter A des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten schweren Nötigung nach den § 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z 1 und 15 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er in Wien brieflich am 2. un…

Der auf Z 5 und Z 10, sachlich auch Z 9 lit. a des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen diesen Schuldspruch kommt keine Berechtigung zu. Die Feststellung (S. 253), daß es dem Beschwerdeführer (nur) darauf ankam, das Erscheinen der Eheleute B an einem bestimmten O…