JudikaturJustizRS0091487

RS0091487 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
21. Juni 1988

RS0091487 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Einschlägige Vorstrafen bilden auch bei gewerbsmäßiger Begehung des Diebstahls - die keine Vordelinquenz und (anders als seinerzeit "Gewohnheit" im Sinne § 176 I lit a StG) auch keinen entsprechenden Hang des Täters voraussetzt - einen (obgleich unter Umständen nicht besonders ins Gewicht fallenden) Erschwerungsgrund, zumal dann, wenn sie (wie hier Betrug) zwar auf der gleichen schädlichen Neigung beruhende, aber doch strafbare Handlungen verschiedener Art betreffen.

Entscheidungen
2

  • 15Os32/88—OGH Entscheidung

    21. Juni 1988
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem bekämpften, vor dem 1.März 1988 gefällten Urteil wurden Rainer Z*** und Franz K*** jeweils des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßig schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 2, 129 Z 1, 130 zweiter Fall sowie 15 StGB, K*** ü…

    Rechtliche Beurteilung

    Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Z***: In der Mängelrüge (Z 5) bekämpft er zunächst die Feststellung seiner auf eine gewerbsmäßige Begehung der Diebstähle gerichteten Absicht als "unvollständig, widersprüchlich und jedenfalls offenbar unzureichend begründet, ja aktenwidrig". Er vermag alle…