RS0091342 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch, der Angeklagte Rudolf A habe den ihm laut Punkt A II 1 a und b des Urteilssatzes zur Last fallenden Diebstahl durch Einbruch begangen, ferner in der rechtlichen Beurteilun…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde ua der am 27. September 1954 geborene Bodenmarkierer Rudolf A A/ des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs 1, Abs 2 Z 1, 128 Abs 1 Z 4, 129 Z 1; (12 und) 15 StGB sowie B/ des Vergehens der…

Unberechtigt ist zunächst die gegen den unter Punkt A I. gerichtete, aus dem erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund erhobene Mängelrüge, nach welcher der Beschwerdeführer die Urteilsannahme seiner mit dolus eventualis erfolgten Mitwirkung an dem letztlich infolge Einschreitens einer Polizeistreife mißlu…

Franz A und Johann B werden für das ihnen nach dem unberührten Teil des erstgerichtlichen Schuldspruches zur Last fallende Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 und 2 StGB. (Faktum A/), des Vergehens des unbefugten Gebrau…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil die Angeklagten Franz A und Johann B zu A/ des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4, 129 Z. 1 und 2 StGB., zu B/ des Vergehens des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach den §§ 136 Abs. 1, A…

Der geltend gemachte Begründungsmangel liegt nicht vor. Die Beschwerde übersieht, daß sich der Angeklagte B nach dem Inhalt des Hauptverhandlungsprotokolls (mit Ausnahme des zu A I 1 c aa angeklagten Diebstahls eines Fotoapparates zum Nachteil des Walter E, von welcher Tat der Angeklagte freigesproc…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird Folge gegeben und die über den Angeklagten verhängte Freiheitsstrafe auf 10 (zehn) Monate herabgesetzt. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Konrad A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 10. Februar 1979 in Klagenfurt Wurstwaren im Wert von ungefähr 150 S dem Peter B durch Einbruch in dessen Fleischhauerei mit…

Der auf § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit. a und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen den Schuldspruch kommt keine Berechtigung zu. Mit der leugnenden Verantwortung des Beschwerdeführers, er habe nur aus Neugierde durch die Glastür ins Geschäftsinnere geblickt, sei aber nicht eingest…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten Klaus B auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der Hilfsarbeiter Josef A und der Elektriker Klaus B des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach den § 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB schuldig erkannt, weil sie in der Nacht zum 28.März 1978 in Enns in Gesellschaft als Beteiligte (§ 12 St…

Der Nichtigkeitsbeschwerde kommt im Ergebnis keine Berechtigung zu. Zwar können Objekte eines Diebstahls nur (körperliche) Gegenstände sein, die - schon im Hinblick auf den zur Tatbestandsverwirklichung geforderten Bereicherungsvorsatz des Täters - wirtschaftlich nicht wertlos sein dürfen (vgl. Leuk…