RS0091276 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Verfahrens über seine Rechtsmittel zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef S***** der Vergehen (I 1 und 2) der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs. 1 StGB und (II 1 bis 3) der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Deutsch-Wagram (zu I) außer den Fällen des § 201 StGB nachstehend…

Mit dem Antrag auf Beiziehung eines medizinischen Sachverständigen sollte der Nachweis erbracht werden, daß die Angaben der Zeugin Dipl.Ing. M*****, wonach er "mit dem Jogginganzug (Stoff des Jogging-Anzuges)" in ihre Scheide eindringen konnte, im höchsten Grade unwahrscheinlich seien (S 205 und 206…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung und der Beschwerde wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Der 57-jährige Friedrich H***** wurde des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 (erster Fall) StGB schuldig erkannt, weil er am 3.Mai 1990 im Vorraum der Toilette eines Restaurants in Landeck die am 18.September 1981 geborene Franziska N***** dadurch zur Unzucht mißbraucht…

Aktenkundige Verfahrensergebnisse, die nach einer lebensnahen, an den allgemeinen Erfahrungen orientierten Beurteilung mit dem festgestellten Sachverhalt nicht oder nur schwer zu vereinbaren wären und solcherart erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der dem Ausspruch über die Schuld zugrunde gel…