RS0091109 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das sonst unberührt bleibt, im Strafausspruch aufgehoben. Die Sache wird in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Korneuburg verwiesen. Die Nichtigkeitsbeschwerde im Übrigen wird zu…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Michael R***** des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 30. Juli 2017 in U***** J***** L*****, die aufgrund erheblicher Alkoholisierung und Schl…

Dagegen wendet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4, 5, 5a, 9 lit a und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Entgegen der Verfahrensrüge (Z 4) wurden durch die Abweisung (ON 23 S 105) des in der Hauptverhandlung gestellten Antrags (ON 23 S 104 f) auf „Einvernahme des Polizisten des Bez…

In der Strafsache AZ 44 Hv 29/12y des Landesgerichts für Strafsachen Wien verletzen die Urteile dieses Gerichts als Schöffengericht vom 8. Jänner 2013 (ON 52) und des Oberlandesgerichts Wien als Berufungsgericht vom 11. Juli 2013 (ON 62) § 33 Abs 1 StGB. Das letztgenannte Urteil wird aufgehoben und…

Gründe: Zelmach T***** wurde mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien als Schöffengericht vom 8. Jänner 2013 (ON 52) des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Das Erstgericht verhängte über ihn hiefür eine Freiheitsstrafe von fünf Ja…

Wie die Generalprokuratur in ihrer gemäß § 23 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes zutreffend ausführt, stehen die genannten Urteile des Landesgerichts für Strafsachen Wien (ON 52) und des Oberlandesgerichts Wien (ON 62) mit dem Gesetz nicht im Einklang: § 33 Abs 1 StGB ent…