RS0089918 – OGH Rechtssatz

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten * D* werden der Wahrspruch der Geschworenen zur Hauptfrage 6 sowie das darauf beruhende Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in dem diese Angeklagte betreffenden Schuldspruch B./2./, demnach auch im sie betreffenden Strafaussp…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurden * D* und * H* jeweils des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB (A./), der Verbrechen des Mordes nach §§ 15, 75 StGB (B./1./ und 2./), des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs …

[4] Gegen dieses Urteil richten sich die aus § 345 Abs 1 Z 5, 6, 10a und 13 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten D* sowie die Nichtigkeit aus § 345 Abs 1 Z 6, 9, 10a und 13 StPO reklamierende Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten H*. Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten D*…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A unter anderem der Vergehen der schweren Körperverletzung nach den § 83 Abs. 1, 84 Abs. 1 StGB. und des schweren Betruges nach den § 146, 147 Abs. 2 StGB. schuldig erkannt. Als schwere Körperverletzung liegt ihm zur Last, daß er am 9.Februar 1976 in…

Der nur gegen diese beiden Schuldsprüche gerichteten, auf den § 281 Abs. 1 Z. 5 und Z. 10 StPO. gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Die der Verurteilung wegen schwerer Körperverletzung zugrundeliegenden Feststellungen, daß der Beschwerdeführer mit Roland B …