Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die über den Angeklagten Arnold T*** verhängte Freiheitsstrafe nach § 43 Abs. 2 StGB aF unter Bestimmung einer Probezeit in der Dauer von drei Jahren bedingt nachgesehen; im übrigen wird der Berufung nicht Folge…
Text Gründe: I. Mit dem (auch andere Entscheidungen enthaltenden) angefochtenen Urteil wurde Arnold T*** (I.) des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen (richtig: des gewerbsmäßig schweren) Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148 zweiter Fall StGB und (III.) des Vergehens nach § 45 Abs. 1 lit b WeinG 196…
Rechtliche Beurteilung II. Der auf § 281 Abs. 1 Z 3, 4, 5, 9 lit a, 9 lit b und 10 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des genannten Angeklagten gegen dieses Urteil kommt keine Berechtigung zu. Den zuerst relevierten Nichtigkeitsgrund (Z 3) erblickt er darin, daß die Heranziehung des im Vorverfahren mit der Begutachtun…
