RS0088077 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu Punkt 1. (gewerbsmäßiges Inverkehrsetzen einer die im § 12 Abs 1 SGG genannten Menge um das Fünfundzwanzigfache übersteigenden Suchtgiftmenge durch Verkauf von zu…

Gründe: Mit dem angefochtenen (auch einen rechtskräftigen Freispruch enthaltenden) Urteil wurde Stanley E***** des (teils beim Versuch gebliebenen) Verbrechens nach § 12 Abs 1, 2 und 3 Z 3 SGG und § 15 StGB schuldig erkannt. Danach hat er zumindest zwischen Anfang Jänner und dem 10.April 1996 in …

Die dagegen aus § 281 Abs 1 Z 5, 10 und 11 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist teilweise berechtigt. Dem Einwand unvollständiger Begründung (Z 5) zuwider wurde die Urteilsannahme einer verkauften Kokainmenge von 400 Gramm (1.) aus den Aussagen des Abnehmers vor Gericht (US 9 f) mängelfrei abg…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG (Punkt I des Urteilsspruchs) sowie demzufolge auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im U…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mohammed Nosa O***** (zu I) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 (vierter Fall) SGG, teils begangen in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB, und (zu II) des Vergehens nach § 16 Abs 1 SGG schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien den bestehenden V…

Die vom Angeklagten aus § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO nach dem Inhalt der Rechtsmittelschrift ersichtlich lediglich gegen den Schuldspruch zum Faktum I erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist im Recht. Nach den - auf den Angaben des Michael H***** fußenden - wesentlichen Urteilsfeststellungen verkaufte d…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Schuldspruch wegen des Vergehens nach § 16 Abs 1 vierter und fünfter Fall SGG (Punkt 2 des Urteilsspruchs) unberührt bleibt, aufgehoben und die Sache an das Erstgericht zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Umfang der…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Heinz S***** (1) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG und (2) des Vergehens nach § 16 Abs 1 vierter und fünfter Fall SGG schuldig erkannt. Ihm wurde im beschwerderelevanten Schuldspruch 1 zur Last gelegt, in Zell am See und andernorts den bestehenden Vors…

Die vom Angeklagten (inhaltlich) gegen den genannten Schuldspruch aus § 281 Abs 1 Z 5, 5 a und 10 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde ist im Recht. Zur Erfüllung des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG ist zumindest bedingter Vorsatz nötig, der sich auf alle Tatbildmerkmale, also auch auf die große M…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG (A/1 bis 3 des Urteilssatzes) und demzufolge auch im Strafausspruch aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung im Um…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Sabine S***** (A/1-3) des Verbrechens nach § 12 Abs 1 SGG und (B) des Vergehens nach § 16 Abs 1 SGG schuldig erkannt.…

Nach dem wesentlichen Urteilsinhalt liegt der Angeklagten (zu A) zur Last, in der Zeit von Anfang Oktober bis 5.November 1993, teilweise mit den gesondert verfolgten Edi V***** und Samir S***** als Mittäter, dadurch den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge in Verkehr ges…