Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Harald A des Vergehens nach § 1 Abs 1 lit a und lit c PornG schuldig erkannt. Darnach hat er am 16. Juni 1982 in Wien in gewinnsüchtiger Absicht insgesamt 32 im Urteilsspruch näher bezeichnete unzüchtige Gegenstände, und zwar eine Videokassette, elf Filme, …
Rechtliche Beurteilung Der auf § 281 Abs 1 Z 4, 5, 9 lit a und 9 lit b StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen die- ses Urteil kommt keine Berechtigung zu. Einen Verfahrensmangel (Z 4) erblickt der Beschwerdeführer in der Abweisung seines Antrags auf Beiziehung eines Sachverständigen auf dem Gebiet …
